Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helene und Dr.Ansgar K. • 04.01.2011
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 31.10.2012 (...) danke für Ihre Mail. Der Unterschied in meinem Abstimmungsverhalten liegt nicht in der Einschätzung der militärischen Situation in Afghanistan, die sich in der Tat im Laufe der Zeit verschlechtert hat. Vielmehr galt und gilt es für mich zu bewerten, ob es reale Handlungsalternativen gibt: Das war im Dezember 2009 im Vorfeld der geplanten Afghanistan-Konferenz der Fall, weil die Bundesregierung angesichts der notwendigen und nachher ja auch eingetreteten Strategieveränderung ein verkürztes Mandat bis nach der Konferenz hätte vorlegen sollen. (...)
Frage von Helene und Dr.Ansgar K. • 04.01.2011
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 04.01.2011 Sehr verehrte Frau Klein,
sehr geehrter Herr Dr. Klein,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Manfred L. • 02.01.2011
Antwort von Michaela Noll CDU • 13.01.2011 (...) Der von Ihnen erwähnte und am 10. Dezember 2010 unterzeichnete „Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr“ (TV UmBw) betrifft Zivilisten, die bei der Bundeswehr angestellt sind. Um die Umgestaltung der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten hat der Tarifvertrag eine Laufzeit bis zum 31. (...)
Frage von Bernhard K. • 31.12.2010
Antwort ausstehend von Rudolf Hausmann SPD Frage von Michael S. • 31.12.2010
Antwort ausstehend von Ulrich Maurer DIE LINKE Frage von Michael S. • 31.12.2010
Antwort von Ernst Burgbacher FDP • 20.01.2011 (...) Nicht nur wegen der Überflugsituation in Waldshut und Leibstadt, sondern auch im Hinblick auf die Luftverkehrssituation insgesamt in der Region der deutsch-schweizerischen Grenze bin ich seit langer Zeit auch auf politischer Ebene aktiv, um hier Veränderungen an der bestehenden Situation zu erreichen. (...)
