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Frage von Michael S. •

Frage an Ernst Burgbacher von Michael S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Burgbacher,

während meines Sommerurlaubs im Südschwarzwald machte ich einen kurzen Zwischenstop in Waldshut-Tiengen.

Als ich am dortigen Bahnhof auf einen Anschlusszug wartete fiel mir auf, dass Flugzeuge im An- bzw. Abflug zum bzw. vom Flughafen Zürich über Waldshut-Tiengen flogen.

Dass dieses An- bzw. Abflugverfahren regelmässig praktiziert wird können Sie auf der Internet-Seite

http://radar.zhaw.ch/radar.html

verfolgen.

Mich beunruhigt an dieser Tatsache, dass sich in unmittelbarer Nähe von Waldshut-Tiengen das Atomkraftwerk Leibstadt (Kernkraftwerk Leibstadt AG - KKL) befindet. Während in Deutschland um Atomkraftwerke Flugverbotszonen gelten, haben unsere Nachbarn in der Schweiz offensichtlich kein Problem mit Flugzeugen, die in unmittelbarer Nähe von Atomkraftwerken fliegen.

Sind wir in Deutschland zu ängstlich? Sollten wir unsere Nachbarn auf diese Problematik aufmerksam machen?

Ist die Deutsche Flugsicherung (DFS) oder die Schweizer Flugsicherung (Skyguide) dafür verantwortlich, dass sich kleinere und größere Passagierflugzeuge nahe dem Atomkraftwerk Leibstadt bewegen?

Mit freundlichen Grüßen und besten Wünschen fürs neue Jahr

Michael Schropp

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Schropp,

vielen Dank für Ihre Email. Gerne beantworte ich Ihre Frage an mich. Für die Flugsicherung des über Leibstadt gehenden Luftverkehrs ist die Schweizer Flugsicherung Skyguide zuständig. Allerdings überfliegen kleinere Passagierflugzeuge die Region Leibstadt, während größere Maschinen den Anflug über Waldshut vornehmen.
Nicht nur wegen der Überflugsituation in Waldshut und Leibstadt, sondern auch im Hinblick auf die Luftverkehrssituation insgesamt in der Region der deutsch-schweizerischen Grenze bin ich seit langer Zeit auch auf politischer Ebene aktiv, um hier Veränderungen an der bestehenden Situation zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Burgbacher, MdB