Frage an Michaela Noll von Manfred L. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag, Frau MdB Noll,
im Rahmen der aktuellen Bundeswehrreform ist mit ist auch mit größeren Personalreduzierungen in der Bundeswehr zu rechnen. Für den Arbeitnehmerbereich ist bereits am 15.12.2010 ein entsprechender sozialverträglicher Tarifvertrag zur Umwandlung der Bundeswehr geschlossen worden.
Ich bin Beamter und habe für diese Statusgruppe bisher nur widersprüchliche Informationen gehört.
Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie auf Ihrem Strang in Erfahrung bringen könnten, ob und wann ggf. welche Planungen angedacht oder in Bearbeitung sind.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Lamberti
Sehr geehrter Herr Lamberti,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 2. Januar.
Der von Ihnen erwähnte und am 10. Dezember 2010 unterzeichnete „Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr“ (TV UmBw) betrifft Zivilisten, die bei der Bundeswehr angestellt sind. Um die Umgestaltung der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten hat der Tarifvertrag eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2017, weshalb es in diesem Zeitraum auch keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird.
Nach meinem jetzigen Kenntnisstand gibt es für bei der Bundeswehr beschäftigte Beamten keine Veränderungen oder ähnliche Überlegungen.
Mit freundlichen Grüßen
Michaela Noll MdB
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