Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 18.03.2011

(...) Eine unabhängige Expertenkommission wird nun eine neue Risikoanalyse aller deutscher AKWs vornehmen. Wenn wir dann zu der Einschätzung gelangen sollten, der Weiterbetrieb einzelner AKWs sei nicht mehr vertretbar, müssen diese sofort abgeschaltet werden. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 11.05.2011

(...) Allerdings muss das Kabel in beide Richtungen Strom aufnehmen können. Den Strom aus Wasserkraft aus Norwegen nach Deutschland bringen, aber auch überschüssigen Strom aufnehmen und speichern können. Weiterhin muss der gespeicherte Strom auch Einspeisevorrang, den es für Erneuerbaren Strom gibt, vor konventionelle Kraftwerken haben. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 05.04.2011

(...) Obwohl ich die Wende in der Atompolitik für richtig erachte, lässt sich die politische Botschaft der Regierung nicht in die vorgegebene Verfassungslage einfügen. Weder eine Kanzlerin noch eine Regierung können die in einem Gesetz verfügte Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke per „Erlass“ aussetzen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 07.04.2011

(...) Am 23.02.2011 hat die Bundesregierung daher die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Ziel der Strategie ist es, Cyber-Sicherheit auf einem angemessenen Niveau zu gewährleisten, ohne dabei die Chancen, die das Internet bietet zu beeinträchtigen. Ein Kernpunkt der Strategie ist der Aufbau eines Nationalen Cyber-Abwehrzentrums. (...)

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