Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten B. • 03.12.2011
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 15.08.2013 (...) Ihr Anliegen war es, für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität und Demokratie zu streiten, also für eine Gesellschaft frei von sozialen Ängsten, Kriegen und Rassismus. Die globalisierungskritische Bewegung, die sich für solche Ziele einsetzt, mit Nazis in ein und denselben Topf zu werfen oder Assoziationen zu wecken, die linken Demonstranten in Heiligendamm und die Nazis würden gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen, halte ich für völlig daneben. Denn Nazis stehen für das komplette Gegenteil: Die braune Terrorgruppe NSU zog jahrelang mordend durch Deutschland. (...)
Frage von Helmut E. • 02.12.2011
Antwort von Clemens Binninger CDU • 14.12.2011 (...) Der Rechtsextremismus ist nicht nur in Ostdeutschland ein Problem. Sie haben Recht, dass auch in Leonberg immer wieder politisch motivierte Straftaten von Rechtsextremisten begangen werden. (...)
Frage von Ina T. • 02.12.2011
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 13.12.2011 (...) Nach meiner Kenntnis, handelt es sich um zwei zu trennenden Tatbestände: Die Umlage wird in der Abrechnung doch auf jeden Strom erhoben. Insofern handelt es sich nicht um eine Täuschung. (...)
Frage von Martin K. • 02.12.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Gerhard R. • 01.12.2011
Antwort ausstehend von Paul Schäfer DIE LINKE Frage von Dominique W. • 29.11.2011
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.11.2011 Sehr geehrte Frau Werner,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
