Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank C. • 10.03.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 13.03.2012 (...) Es ist richtig, dass Fahranfänger besoFahranfänger an Verkehrsunfällen beteiligt sind. Diese werden zum einen durch mangelnde Fahrerfahrung im Straßenverkehr und zu geringes fahrerisches Können verursacht, andererseits durch die vor allem bei jungen Fahranfängern gegebene erhöhte Risikobereitschaft. (...)
Frage von Guido L. • 09.03.2012
Antwort von Ludwig Hartmann Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2012 (...) Zu Ihrer Nachfrage zur Einschätzung des neuen Umweltministers kann ich nur eine Vermutung äußern. Grundsätzlich halte ich Herrn Marcel Huber für einen wesentlich interessierteren Umweltminister als seinen Vorgänger. (...)
Frage von Ralph W. • 08.03.2012
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 19.03.2012 (...) mag sein, dass die Politik und vor allem die Exekutive versäumt haben, illegalen Waffenbesitz so effektiv zu bekämpfen, dass mehr Sicherheit besteht. (...)
Frage von Epple H. • 07.03.2012
Antwort von Bernd Murschel Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2012 (...) Mein Vorschlag wäre, die künftigen Polizeipräsidien Polizeipräsidienegionen aufzustellen. Dies würde bedeuten, dass für die sowie in den 12 Regionen jeweils ein Polizeipräsidium entstehen würde. (...)
Frage von Epple H. • 07.03.2012
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 12.03.2012 (...) Baden-Württemberg verfügt über eine hervorragende Kriminalitätsstatistik. Die derzeitige Polizeistruktur in Baden-Württemberg ermöglicht bereits die höchste Aufklärungsquote im Bundesvergleich und führt zu einer hohen Bürgerzufriedenheit, so dass es auch unter diesem Aspekt keinen Änderungsbedarf gibt. (...)
Frage von Alfred N. • 07.03.2012
Antwort von Benedikt Lux Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2012 (...) Ich habe keine anlasslosen Kontrollen gefordert, woll aber ein zielgerichtetes Vorgehen, etwa gegen Personen die bereits verurteilt worden sind, weil sie mit Stichwaffen Strataten begangen haben. Für eine vollständige Analyse will ich unter anderem erreichen, dass die Straftaten, die mit Hieb- und Stichwaffen begangen werden gesondert erfasst werden, genauso wie die Tatumstände, ob Bolzplatz, vor der Disco oder im Beziehungsstreit. Nur so kann die von Ihnen zurecht angemahnte Ursachenforschung überhaupt erst angegangen werden. (...)