Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 20.03.2012
Antwort von Bernd Hitzler CDU • 22.03.2012 (...) 2. Indem Deutschland Israel mit atomwaffenfähigen U-Booten ausstattet, wird jeder iranische Angriff ein Selbstmordkommando, weil die U-Boote Israels Zweitschlagsfähigkeit sichern. Angesichts der aktuellen vom Iran ausgehenden Bedrohung ist dies besonders relevant. (...)
Frage von Oliver W. • 19.03.2012
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 15.05.2012 Sehr geehrter Herr Weiss,
Frage von Guido L. • 19.03.2012
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 11.04.2012 (...) Der bayerische Katastrophenschutz verfügt über funktionierende und effektive Strukturen. Diese Strukturen haben sich auch in der jüngeren Vergangenheit bei Großschadenslagen wie z.B. Hochwasser- und Schneekatastrophen bewährt. (...)
Frage von Karin J. • 18.03.2012
Antwort von Hans-Jörn Arp CDU • 29.03.2012 (...) Die CDU hat dem Wunsch von Bündnis 90 /Die Grünen nach Akteneinsicht in Bezug zur fehlerhaften Umfüllung von schwachradioaktivem Material im Kernkraftwerk Brunsbüttel zugestimmt, um die sachliche Aufklärung zu ermöglichen und so größtmögliche Transparenz in allen Verfahrensschritten zu gewährleisten. (...)
Frage von Markus K. • 17.03.2012
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 15.05.2012 (...) Anstelle sich mit pseudophilosophischen Fragen zu beschäftigen, sollten Sie sich besser die Faktenlage anschauen: Wir haben einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des aktuellen Waffenrechts in Deutschland ins Parlament eingebracht. Dieser Entwurf wird einen langen parlamentarischen Weg hinter sich bringen müssen, er wird in allen zuständigen Gremien beraten und kritisch unter die Lupe genommen. (...)
Frage von Dieter U. • 16.03.2012
Antwort von Patrick Döring FDP • 06.07.2012 (...) Die Staatsanwaltschaft Hannover hat nach Paragraph 153a der Strafprozessordnung das Verfahren gegen Zahlung einer Strafe in Höhe von 1500 Euro eingestellt. 1000 Euro Geldbuße sollen an die Landeskasse gehen, 500 Euro an die Verkehrswacht Hannover. (...)