Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 30.03.2012
Antwort von Theresa Schopper Bündnis 90/Die Grünen • 06.04.2012 (...) Gerade bei Großveranstaltungen wie dem Oktoberfest kann man sich heutzutage in München sehr sicher fühlen, und ich vertraue hierbei auf die Arbeit der bayerischen Polizei und sämtlicher zuständiger Behörden. Bedauerlicherweise kann man sich nie gegen terroristische Gruppierungen und vor allem Einzeltäter vollständig schützen. Ich fühle mich in München jedoch sehr sicher, auch vor dem Hintergrund der Anschläge in Frankreich. (...)
Frage von Wolfgang S. • 30.03.2012
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU Frage von Andreas H. • 29.03.2012
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 30.05.2012 (...) 3. Nach gegenwärtiger Rechtlage stellen sich die Möglichkeiten eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wie folgt dar: Im Kern der Untersuchungsausschussarbeit steht die Beweisaufnahme. Der Untersuchungsausschuss kann Beweisbeschlüsse fassen, Akten anfordern und Sachverständige beauftragen. (...)
Frage von Manuel S. • 29.03.2012
Antwort von Markus Ferber CSU • 30.03.2012 (...) In der Tat ist es so, dass das Thema Computer- und Internetkriminalität aktuell auf europäischer Ebene der Neuregelung unterzogen wird. Im Europäischen Parlament beschäftigt sich der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) mit der Richtlinie zu Angriffen auf Informationssystems, die unter anderem die Bestrafung von Hacker-Angriffen vorsieht. (...)
Frage von Andreas W. • 28.03.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 03.04.2012 (...) Es ist aber relativ schwierig. Das Problem ist, dass ein Militärschlag gegen den Iran zu einer Katastrophe in der gesamten Region bis hin nach Europa führen kann. Ich teile Ihre Sorge, dass einige in unserer Regierung das meines Erachtens noch nicht begriffen haben. (...)
Frage von Andreas W. • 28.03.2012
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 29.03.2012 (...) Die Kriegsdrohungen sind beängstigend. (...) Auch ich habe mir deutlichere Worte der Kanzlerin und des Verteidigungsministers gewünscht. (...)