Frage an Hans-Christian Ströbele von Andreas W. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Ströbele,
In der aktuellen Diskussion wird das Thema Krieg gegen den Iran immer vordringlicher.
Wäre es nicht unbedingt geboten, die Kanzlerin, den Außen- und den Verteidigungsminister zu einer glasklaren Stellungnahme zu bewegen, wo die Grenzen Deutscher Mitwirkung und Unterstützung im Falle eines von Israel ausgehenden Krieges liegen, bevor vollendete Tatsachen geschaffen werden?
Aus den bisher erfolgten Statements der Kanzlerin und des Verteidigungsministers höre ich eher eine Ermutigung, als eine deutliche Warnung heraus. Deutschland hätte es da sehr schwer, nachträglich einen eigenen Standpunkt zu vertreten.
Freundliche Grüße
Andreas Waldheim
Sehr geehrter Herr Waldheim.
Sie haben Recht. Die Kriegsdrohungen sind beängstigend.
Auch ich habe mir deutlichere Worte der Kanzlerin und des Verteidigungsministers gewünscht.
Aber immerhin hat er sich gegen militärische Angriffe auf die Atomanlagen im Iran ausgesprochen und auf das große Risiko und die Gefahren für die Region und darüber hinaus hingeweisen.
So ähnlich habe ich es auch als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses gehört.
Mehr ist wohl nicht zu erwarten.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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