Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Ruppert
Antwort von Stefan Ruppert
FDP
• 26.04.2012

(...) Unseren Gerichten muss allerdings hoch angerechnet werden, dass solch überlange Gerichtsverfahren die Ausnahme sind. In der Regel werden Sachverhalte je nach Komplexität der Thematik in angemessener Zeit von den Gerichten erledigt. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2013

(...) Acht Jahre danach mussten wir 1980 erleben, wie Rechtsextreme einen Terroranschlag auf das Oktoberfest verübten. Der so genannte Nationalsozialistische Untergrund verübte 2001 und 2005 jeweils einen politisch motivierten Mord in München. Das sind schreckliche Beispiele dafür, wie der Hass auf andere Menschen in Gewalt umschlägt. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 16.07.2013

(...) Im Jahr 2013 werden zudem noch einmal 1.080 neue Polizeibeamte eingestellt, im Jahr 2014 werden es 1.220 sein. Diese Polizisten tragen zur erhöhten Sicherheit und auch zum Schutz vor Terroranschlägen bei. Daneben gehören das Bayerische Landeskriminalamt und der Landesverfassungsschutz zu den bundesweit effektivsten Behörden ihrer Art. (...)

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