Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) auf den 2. Juni 2012 das Schiff „Edo“ mit radioaktiv strahlenden Teilen an auf seiner Route vorgesehener Liegestelle oberhalb der Schleuse Spandau vor Anker. Dieses Schiff hatte verstrahlte Großbauteile aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim an Bord. (...)

(...) Wie mir vom Leiter der Polizeidirektion Böblingen auf meine Anfrage hin mitgeteilt wurde, gibt es keine Anordnung der Landesregierung zum "Sparen von Benzingeld". Die Polizeidirektion Böblingen verfüge zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs über ein eigenständiges Budget. (...)

(...) Zu Frage 2) Ich habe in meinem Profil alle die Tätigkeiten angezeigt, zu deren Anzeige mich die geltenden Vorschriften verpflichten und beschränke mich bei der übrigen Darstellung meiner fast vierzig Mitgliedschaften in Vereinen und Initiativen schon aus Platzgründen auf eine aussagekräftige Auswahl. (...)

(...) Derzeit nutzen die deutschen Streitkräfte das unbemannte und unbewaffnete Drohnensystem Hereon. Die in Israel produzierten Drohnen werden von der Firma Rheinmetall geleast und an die Bundeswehr weiter verleast. (...)