(...) die uns aufgrund der Medienberichterstattung zu den Abhörpraktiken der USA vorliegenden Informationen, prüfen wir derzeit. Erst wenn konkrete Erkenntnisse vorliegen, kann eine Bewertung erfolgen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver D. • 02.07.2013
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 15.07.2013
Frage von Oliver D. • 02.07.2013
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.08.2013
(...) bekanntlich haben die anderen Fraktionen kein Interesse an einer Sondersitzung des Bundestages gehabt, so dass sie nicht stattfand. Wir werden aber in der nächsten Legislaturperiode darauf zurückkommen. (...)
Frage von Rolf F. • 02.07.2013
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 08.07.2013
Sehr geehrter Herr Fichtmüller,
Frage von Rolf F. • 02.07.2013
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 09.07.2013
(...) Es muss daher hohe Priorität haben, diese umfassend aufzuklären und dazu ist ein offener, kritischer Dialog mit der amerikanischen Seite, wie ihn Bundesinnenminister Friedrich führen wird, richtig. Wenn Klarheit hinsichtlich der Vorwürfe besteht und sich bestätigen sollte, dass Spionage betrieben worden ist, die nicht auf Gesetz und Recht beruht und unverhältnismäßige Mittel angewandt worden sind, so wäre dies inakzeptabel und müsste Konsequenzen haben. (...)
Frage von Helmut W. • 01.07.2013
Antwort ausstehend von Thomas Kleineidam SPD
Frage von Michael K. • 01.07.2013
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU