Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 11.09.2013

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie mir Fragen zur Verwertung bzw. Unbrauchbarmachung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung im Rahmen der Rückverlegung der Bundeswehr aus Afghanistan stellen. Ich habe mich daraufhin an die Bundeswehr gewandt und hierzu Auskunft erhalten. (...)

Portrait Florian Jäger AfD
Antwort von Florian Jäger
AfD
• 08.08.2013

(...) Der Gedanke, dass sich Ordnungsbehörden Zugang zu Privathäusern erzwingen um dort die Aufbewahrung legal gemeldeter Waffen zu kontrollieren erzeugt bei mir großes Unwohlsein. Dass die Waffenbesitzer dann auch noch gezwungen werden, diese Kontrollen zu bezahlen erinnert mich an totalitäre Systeme. Hand aufs Herz, Herr Ludwig! (...)

Portrait von Hans-Jürgen Irmer
Antwort von Hans-Jürgen Irmer
CDU
• 08.08.2013

(...) Erlauben Sie mir, in Kurzform zu antworten. Ich werde auch in Zukunft von Bin Ladens Mördertruppen deshalb sprechen, da zwar die Person Bin Laden tot ist, seine Nachfolger sich aber in ihrem Kampf gegen den "dekadenten Westen" nicht beirren lassen, sondern weiter morden, Anschläge und Attentate planen. Auch und gerade deshalb benötigen wir die Möglichkeiten für den Bundesnachrichtendienst und auch für den Verfassungsschutz, Kontakte, die zu Attentaten führen können, zu überwachen, um präventiv tätig zu sein. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 29.08.2013

(...) Die aktuelle Debatte führt uns zu dem immer wiederkehrenden Thema des richtigen Verhältnisses zwischen Sicherheit und Freiheit im IT-Zeitalter. Unser Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen und seine Freiheiten und Grundrechte zu achten. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Irmer
Antwort von Hans-Jürgen Irmer
CDU
• 07.08.2013

(...) Ich teile auch die Auffassung eines Kommentatoren in der Zeitung "Die Welt", der ausgeführt hat, dass im Grunde genommen nicht nachvollziehbar ist, dass es Menschen gibt, die glauben, von der NSA oder dem Bundesnachrichtendienst gingen tatsächlich irgendwelche größeren Gefahren aus als von Osama Bin Ladens Mördertruppe, die man durch Hoffen, Bangen und Beten nicht stoppe. (...) Ich stimme weder einer vollkommenen Überwachung aller Parlamentarier zu noch einer vollkommenen Überwachung der Bürger dieses Landes. (...)

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