Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Torsten Staffeldt
FDP
• 11.09.2013

(...) Das Grundübel ist hier, dass derzeit die Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland ruhen. Auch wenn ich keinen Sinn mehr in der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland sehe, gibt es momentan wenig Möglichkeiten, daran etwas zu ändern. Innerhalb der NATO gibt es dafür momentan keine Mehrheiten und wir müssen akzeptieren, dass gerade unsere östlichen Nachbarn noch immer eine stärkere Bedrohung sehen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 22.08.2013

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich begrüße die Bemühungen der USA, die vorhandenen Atomwaffen zu verringern. Gerade in seiner Berlin-Rede hat der US-Präsident Barack Obama sich im Juni 2013 erneut für eine Abrüstung stark gemacht. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.08.2013

(...) in Ihren Fragen sprechen Sie Themen an, die mir als grüne Außenpolitikerin sehr am Herzen liegen. Speziell das Thema Krieg und Frieden hat mich in meinem politischen Leben immer wieder beschäftigt. Bis heute ist für mich eine der wichtigsten ethischen Grundfragen der Politik jene nach dem Schutz von Leib und Leben bedrohter Menschen und Völker und damit verbunden die Frage nach der Legitimität einer militärischen Intervention. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 15.08.2013

(...) Die Diskussion darum ist stets kontrovers und bleibt letzter Konsequenz eine Gewissensentscheidung jedes einzelnen Abgeordneten. Militäreinsätze sind immer Ultima Ratio: nur mit UN-Mandat, Bundestagsbeschluss und politischem Konzept. (...)

Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort von Klaus-Rainer Rupp
DIE LINKE
• 07.09.2013

(...) Frontex steht im wesentlichen für die Abschottung Europas. Flüchtlinge und nicht legalisierte Einwanderung soll schon an den Grenzen Europas gestoppt werden. (...)

Antwort von Jonas Aust
PIRATEN
• 17.08.2013

Sehr geehrte Frau Zwinge-Makamizile,

ich sehe es genau so wie der Pirat mit dem Sie gesprochen haben.

Also würde mich mich gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Jonas Aust

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