Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD • 23.11.2023

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE • 16.11.2023

Wir müssen versuchen, die „Gettos“ auszulösen. Es war ein Fehler, alle zusammen unterzubringen. Integration erfordert eine Verteilung. Das klingt selbstverständlich, ist im Nachgang aber nur schwer zu realisieren, trotzdem möglich.