Inwieweit unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Weitere Fragen an Oliver Stirböck
Dabei geht es um 50 cm Abstand solange die Module und dazugehörigen Bauvorrichtungen aus nicht brennbarem Material bestehen, ansonsten sind es 1,25m Abstand.
als hessischer Abgeordneter des Landtags setze ich mich zusammen mit der Fraktion der Freien Demokraten vielfach für die Entlastung von Familien ein.
Bei der MPU ist der Nachweis der Abstinenz häufig nicht zu vermeiden. Grund dafür ist, unter anderem, dass eine Suchtproblematik vermutet werden kann. Die Fahrerlaubnisbehörde hat daher ein besonderes Interesse an der Klärung dieses Sachverhalts.
die Energiepreise (Strom und Gas) an der Börse steigen seit etwa einem Jahr stark an und resultieren aus der Energiepolitik der alten Bundesregierung. Das wirkt sich jetzt natürlich auch auf die Verbraucherpreise aus.