Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 07.12.2016

(...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 23.11.2016

(...) Die Problematik, dass der IS die Flüchtlingsbewegungen dafür nutzen könnte, islamistische Kämpfer als Flüchtlinge getarnt nach Europa einzuschleusen, ist seit längerem bekannt. Allerdings ist der IS logistisch überhaupt nicht auf diesen doch sehr beschwerlichen Weg angewiesen, um sein Ziel, Terroristen in Europa zu stationieren, zu erreichen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 13.12.2016

(...) Das Bundeskriminalamt (BKA) erklärte übrigens im Frühjahr 2016, dass es mehr als 250 Hinweisen auf mutmaßliche Terroristen und Kriegsverbrecher, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein sollen, nachgegangen ist. Davon ließ sich in 22 Fällen der Verdacht so sehr erhärten, dass Ermittlungsverfahren eingeleitet werden konnten. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 19.12.2016

(...) Nichtsdestotrotz benötigen wir eine leistungsfähige Bundeswehr, um den genannten Aufgaben in angemessenem Maße nachzukommen. Deshalb haben wir beschlossen, der Bundeswehr eine bessere Ausrüstung und mehr Personal zur Verfügung zu stellen. (...)

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