Frage an Thomas Oppermann von Amelie L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Oppermann
Der BND hat vor Kurzem davor gewarnt das der Islamische Staat seine Kämpfer darauf trainiert als Flüchtlinge getarnt in europäische Länder einzureisen und als Flüchtling anerkannt zu werden – unter anderem werden die Kämpfer darin geschult wie sie sich unauffällig verhalten und wie sie bestimmte Fragen beantworten müssen, etc.
Bald wird es vermutlich auch so sein das der IS sein Territorium verliert da es von US Truppen, der Syrischen Armee, der Türkei, russischen Streitkräften oder wem auch immer zurückerobert wird, was bedeuten würde das unzählige Terroristen unerkannt zu uns kommen könnten. Der IS hat gegenwärtig ~30.000 Kämpfer und irgendwann wären auch die Behörden damit überfordert eine größere Anzahl von Terroristen & Terrorverdächtigen zu überwachen.
Wäre es zu unserer eigenen Sicherheit daher nicht Jetzt an der Zeit die Grenzen zu schließen und stattdessen den Flüchtlingen vor Ort zu helfen um Terror hier in Deutschland zu verhindern? Ich will nicht in einem Land leben wo ich ständig vor Terroranschlägen Angst haben muss weil man aus Naivität die Sicherheit der eigenen Bevölkerung aufs Spiel setzt.
Amelie Lombard
Sehr geehrte Frau Lombard,
dass unter den Flüchtlingen auch Islamisten sein können, kann niemand ausschließen. Deshalb müssen wir auch wachsam sein. Dies habe ich bereits bei einer Rede vor dem Bundestag am 24. September 2015 gesagt.
Bei dieser Gelegenheit habe ich auch auf folgende beiden Punkte hingewiesen:
Für noch gefährlicher halte ich es, wenn die 800 deutschen Gotteskrieger, die auf der Seite des „Islamischen Staates“ kämpfen, wieder nach Deutschland zurückkehren. Hier müssen unsere Verfassungsschutzbehörden besonders wachsam sein.
In meiner Rede habe ich außerdem betont: „Die allermeisten Menschen, die aus Syrien kommen, haben die Nase gestrichen voll von Gotteskriegern und gewalttätigen religiösen Eiferern. Damit das so bleibt, sollten wir sicherstellen, dass die radikalen Salafisten in Deutschland jetzt nicht die Betreuung der Flüchtlinge übernehmen.“ Das Integrationsgesetz, das wir im Sommer 2016 verabschiedet haben, wird uns dabei helfen.
Das Bundeskriminalamt (BKA) erklärte übrigens im Frühjahr 2016, dass es mehr als 250 Hinweisen auf mutmaßliche Terroristen und Kriegsverbrecher, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein sollen, nachgegangen ist. Davon ließ sich in 22 Fällen der Verdacht so sehr erhärten, dass Ermittlungsverfahren eingeleitet werden konnten. Vielfach handelte es sich bei den Warnungen auch nachweislich um Formen der üblen Nachrede oder gezielte Diskreditierungen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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