Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrike F. • 08.01.2017
Antwort von Ralf Jäger SPD • 31.01.2017 (...) Ihre Einschätzung, dass es mehr Polizei bedarf, teile ich. Daher habe ich die Verstärkung der Polizei seit meinem Amtsantritt zu einer der vordersten Prioritäten gemacht. Im Jahr 2010, als ich das Amt übernommen habe, wurden in NRW 1.100 Polizeianwärterinnen und -anwärter eingestellt. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 04.01.2017
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Frank M. • 31.12.2016
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Klaus-Peter S. • 25.12.2016
Antwort von Armin Schuster CDU • 05.05.2017 (...) In Deutschland gab es den Strafbestand der Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 25.12.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 26.01.2017 (...) Deutschland ist nach wie vor eines der sichersten Länder der Welt. (...)
Frage von Berta M. • 23.12.2016
Antwort von Frank Steffel CDU • 23.01.2017 (...) der Terroranschlag von Berlin hat uns alle tief getroffen. Es ist Aufgabe aller politischen Ebenen, im Bund und in den Ländern, sich darüber Gedanken zu machen und Schlüsse zu ziehen, wie es im Fall Amri zu derartigen Fehleinschätzungen kommen konnte. (...)