Frage von Lothar M. • 15.05.2020
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lothar M. • 15.05.2020
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 25.05.2020
(...) weder die Bundesregierung noch ich teilen die von einem Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums verbreiteten kruden Thesen. (...)
Frage von Elke B. • 15.05.2020
Antwort von Volker Bouffier CDU • 15.05.2020
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Mai 2020, die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Elke B. • 15.05.2020
Antwort von Tarek Al-Wazir Bündnis 90/Die Grünen • 08.06.2020
Übrigens kann jede Maßnahme der Exekutive auch gerichtlich überprüft werden, und das ist auch vielfach passiert. Ich möchte Sie an zwei hessische Beispiele erinnern: Die Korrektur des Bundesverfassungsgerichts, was eine Entscheidung zu einer Demonstration in Gießen angeht, deren Verbot aufgehoben wurde. Und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, der die von der Landesregierung geplante Wiedereröffnung der vierten Klassen der Grundschulen untersagte.
Frage von Mike L. • 14.05.2020
Antwort von Markus Töns SPD • 20.05.2020
(...) Die Corona-Tracing-App ist kein Allheilmittel, aber sie kann unseren Instrumentenkasten zur Bekämpfung des Virus sinnvoll ergänzen. (...)
Frage von Elke B. • 10.05.2020
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 11.05.2020
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
Anmerkung der Redaktion
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