Frage von Eberhard K. • 03.09.2021
Antwort von Julia von Buttlar FDP • 15.09.2021
Wir lehnen Forderungen nach einem Verbot des privaten Schusswaffenbesitzes entschieden ab.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne W. • 03.09.2021
Antwort von Tarek Al-Wazir Bündnis 90/Die Grünen • 06.10.2022
Bisher gibt es keine offizielle Datenerhebung zum Rückgang durch Feuer verletzter oder getöteter Menschen durch die Rauchwarnmelderpflicht.
Frage von Daniel v. • 03.09.2021
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2021
Wir fordern daher etwa eine klare Zäsur und einen strukturellen Neustart beim Verfassungsschutz, ein Ende der Massenüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst und eine grundlegende Reform von Aufgaben, Zusammenarbeit und Austausch der Sicherheitsbehörden untereinander.
Frage von Andreas K. • 03.09.2021
Antwort von Irene Mihalic Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2021
Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass wir endlich etwas unternehmen müssen, um dschihadistische Netzwerke in Deutschland besser aufzuklären.
Frage von Max C. • 02.09.2021
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 08.09.2021
Der Kampf gegen jede Art des Faschismus ist ein Grundanliegen der MLPD. Ausschlaggebend ist eine breite weltanschauliche Aufklärungsarbeit.
Frage von Werner S. • 02.09.2021
Antwort von Lars Nitschke Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2021
Durch politisch gesetzte Rahmenbedingungen wie Gesetze und gezielte Subventionierungen kann der Staat zusätzlich Einfluss nehmen auf die Entscheidungen und die Entwicklung von Wirtschaftsunternehmen.