Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert R. • 02.01.2007
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 19.03.2007 (...) Die Arbeitsagenturen entwickeln persönliche Strategien zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen – aus meinen vielfältigen Kontakten mit Agenturen kann ich daher nicht bestätigen, dass Kommunikation nur unter Androhung existenzbedrohender Sanktionen stattfinden würde. Ich gehe allerdings davon aus, dass arbeitsfähige Menschen, die in die Ausnahmesituation Arbeitslosigkeit gekommen sind, auch arbeitswillig sind und jede Möglichkeit, wieder ihren Lebensunterhalt selbst verdienen zu können, ergreifen möchten – wobei sie von den Arbeitsagenturen unterstützt werden. (...)
Frage von Gesine H. • 01.01.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 02.01.2007 Sehr geehrte Frau Hammerling.
Frage von Martin J. • 31.12.2006
Antwort von Uwe Schummer CDU • 31.12.2006 Sehr geehrter Martin Jürgens,
Frage von Taner T. • 30.12.2006
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 11.01.2007 Sehr geehrter Herr Topal,
Frage von manfred G. • 29.12.2006
Antwort von Andreas Storm CDU • 16.01.2007 (...) Dieses sieht vor, dass die befristeten Regelungen des bisherigen Gesetzes um 5 Jahre beibehalten werden. Darüber hinaus werden die Auskunftsbefugnisse für die Nachrichtendienste fortentwickelt und auf MAD und BND ausgedehnt. Der Zoll erhält ebenfalls weitere Befugnis. (...)
Frage von marcel e. • 27.12.2006
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 08.01.2007 Sehr geehrter Herr Eilenstein,
leider ist es für Bundestagsabgeordnete nicht immer möglich an allen Abstimmungen im Deutschen Bundestag teilzunehmen. Dies war bei mir so der Fall, als es um die Verlängerung des Anti-Terrorgesetzes ging.
