Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 18.08.2007

(...) meine grundsätzliche Haltung zu ihrem Sport habe ich ja bereits auf dieser Website dargelegt und brauche diese daher ja nicht zu wiederholen. Die leidige Fragestellung hinsichtlich der Vollautomatik stellt sich mir als Jäger und WBK - Inhaber in ähnlicher Weise. Entscheidungen diesbezüglich trifft der Gesetzgeber in Berlin und nicht wir in der Hamburgischen Bürgerschaft. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 29.08.2007

(...) Die schwersten Verbrechen - insbesondere im Bereich des Terrorismus sowie im Bereich der Kinderpornographie - werden heute vornehmlich über Internetkontakte vorbereitet und durchgeführt. Gerade Terroristen nutzen das Internet als Hauptkommunikationsmittel und als Instrument zur Radikalisierung und Rekrutierung. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
DIE LINKE
• 08.11.2007

(...) Die in Frage des Störfalls von Brunsbüttel und Krümmel durchgeführte Anhörung des Umweltausschusses des Bundestages offenbarte die Mängel in Sicherheitssystem der AKWs. Übermüdetes Personal etc. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 24.08.2007

(...) Das Internet hat sich zu einer modernen Tatvorbereitungswaffe für Terroristen und andere schwere Straftäter entwickelt. (...) Mit der Beschlagnahme des Computers einschließlich Festplatte ist es im Zeitalter der Hochtechnologie nicht mehr getan. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 23.08.2007

(...) Der Einsatz der Tornados im Vorfeld des Gipfels war sicherlich gerechtfertigt, um das Gelände zu erkunden und mögliche Erddepots auszumachen. Das Fliegen während des Gipfels mit Tornados ist in meinen Augen nicht mehr verhältnismäßig, weil es Aggressionen unter den Demonstranten geschürt hat. Die Luftraumüberwachung mit AWACS-Flugzeugen halte ich hingegen für angemessen. (...)

Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 30.08.2007

(...) Zudem wird eine solche Durchsuchung bzw. Überwachung nur auf richterliche Anordnung erfolgen. Die Privatsphäre des Einzelnen bleibt selbstverständlich gewahrt. (...)

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