Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes K. • 17.12.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 03.01.2008 (...) Während das BMVg und das BVerwG es als Studium einordnen und demzufolge wesentlich strengere Rückstellungsmöglichkeiten bestehen, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, es der betrieblichen Ausbildung gleichzustellen. Nicht einfach ist darüber hinaus die Umstellung der Diplom- und Magisterstudiengänge auf Bachelor & Master infolge des Bologna-Prozesses. Hier zeichnet sich jedoch eine Einigung ab. (...)
Frage von Thomas P. • 17.12.2007
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 30.01.2008 Sehr geehrter HerrPetridis,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst..
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Tillmann S. • 16.12.2007
Antwort von Winfried Nachtwei Bündnis 90/Die Grünen • 19.12.2007 (...) Warlords und lokale Kommandeure kontrollieren noch immer weite Teile des Landes, in einigen Provinzen im Norden und Westen des Landes ersetzen sie sogar quasi die lokale Autorität. Hinzu kommt, dass Korruption, Vetternwirtschaft und Stammesproporz sowie zahlreiche Verflechtungen mit der Drogenwirtschaft zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Karzai-Regierung geführt haben. Bisherige Aufbau- und Entwicklungserfolge werden dadurch gefährdet und das Land weiter destabilisiert. (...)
Frage von Manfred K. • 16.12.2007
Antwort von Michael Naumann SPD • 18.12.2007 Sehr geehrter Herr Köhler,
meine Antwort gilt. Ich habe ihr nichts hinzuzufügen.
Frage von Gudrun E.- H. • 15.12.2007
Antwort von Jürgen Banzer CDU • 04.01.2008 (...) Der hessische Minister der Justiz ist zwar der oberste Dienstvorgesetzte der Richterinnen und Richter in Hessen. Die hieraus folgende Dienstaufsicht umfasst aber nach unserer Verfassungsordnung nicht die Befugnis, die Spruchtätigkeit der Richter inhaltlich zu überprüfen, abzuändern oder auch nur zu kommentieren. Die Bindung der Richter an Recht und Gesetz (Art. (...)
Frage von Karin P. • 15.12.2007
Antwort von Michael Westenberger CDU • 18.01.2008 (...) Unsere Fraktion wird sich deshalb dafür einsetzen, dass alle Stellen des bezirklichen Ordnungsdienstes in Eimsbüttel besetzt sind und mehr Außendienstkräfte des BOD auch im Alstervorland für diesen Interessenausgleich sorgen können. (...)