Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 28.08.2008

(...) auch wenn ich mich Überlegungen der Art nicht anschließen möchte, den Umfang staatlicher Präventionsmaßnahmen von der Mortalitätsrate abhängig zu machen und damit den einzelnen Todesfällen eine höhere oder mindere Bedeutung zuzumessen, bitte ich aber doch Folgendes zu bedenken: Wie uns die seit 2001 erfolgten terroristischen Anschläge in New York und Washington, Madrid und London in erschreckender Weise vor Augen geführt haben, muss mit einer großen Zahl von Todesopfern und verletzten Personen gerechnet werden, wenn sich die Gefahr eines Terroranschlags tatsächlich realisiert. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 10.06.2008

(...) Meines Erachtens nach ist es eine wichtige Errungenschaft in der Entwicklung der EU, dass diese heute in der Lage ist, sich an übernationalen Friedenseinsätzen zu beteiligen. Humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie robuste Mandate bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen zu übernehmen entsprechen nicht nur dem Gebot humanitärer Hilfe, sondern sind auch ein wichtiger Beitrag zur Herstellung von Frieden und Stabilität auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen. (...)

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