Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Datenmissbrauch für private oder kommerzielle Zwecke ist generell in Strafdelikt, der entsprechend geahndet werden muss. (...) gesammelt werden, dann vielleicht noch auf einer zentralen Datenbank aneinander gereiht werden können, desto höher ist die Gefahr des Missbrauchs, der Manipulation und der dadurch entstehende Schaden. (...)

(...) Der Schutz der eigenen Kräfte hat unverändert Priorität. (...) Daher wurden Fahrzeuge der Bundeswehr mit vorhandener Sonderschutzausstattung (SSA) in die Einsatzgebiete verlegt und weitere Fahrzeuge mit Modularem Splitterschutz (MSS) und Modularer Schutzausstattung (MSA) nachgerüstet. (...)

(...) Mir ist die Diskussion um das interne Gutachten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus dem Jahr 2005 bekannt. Allerdings hat an den Verschlüsselungsalgorithmen selbst, die bei "Blackberrys" zum Einsatz kommen, kaum jemand Zweifel, nach dem gegenwärtigen Stand der Technik gelten sie als sicher. Vielmehr ist es das von der Betreiberfirma gewählte Verfahren, alle E-Mails über drei Rechenzentren in London, Kanada und Asien zu leiten, das teilweise auf Bedenken stößt. (...)

(...) Damit besteht die Gefahr, dass Politik mit persönlichen Interessen kombiniert wird. Ich persönlich habe zusammen mit einigen anderen Kandidaten der Linken zum Landtag erklärt: „ Dass wir jeden Euro der über dem durchschnittlichen Facharbeiterlohn liegt als Abgeordnete an die Partei und an soziale Einrichtungen abführen. Dadurch behält man BODENHAFTUNG und minimiert die Gefahr mittels einer anderen sozialen Lage seine Wähler zu verraten. (...)

(...) Die Sicherheit unserer Streitkräfte im Einsatz genießt höchste Priorität. Sie können versichert sein, dass auch zukünftig alles unternommen wird, um vermeidbare Risiken auszuschließen. (...)