Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD
• 10.02.2008

(...) Ich halte eine geschlossene Unterbringung mit erfahrenem sozialpädagogischem Personal (nicht mit Anfängern wie teilweise in der Feuerbergstraße oder einer Betreuung über den Sicherheitsdienst des Hauses), mit einem sehr niedrigen Betreuungschlüssel und entsprechenden sportlichen, schulischen und Ausbildungsangeboten, nicht in Hamburg angesiedelt, sondern auf dem "platten Land", für erfolgversprechend. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2008

(...) Als Fazit lässt sich festhalten, dass in den letzten Jahren weder bundesweit, noch im Vergleich zwischen neuen und alten Bundesländern eine einheitliche Entwicklung abzulesen war. Die Zahl rechter Straf- und Gewalttaten hält sich insgesamt auf einem höchst beunruhigenden Niveau - Anlass zur Entwarnung gibt es weder im Osten, noch im Westen! Außerdem muss unterstrichen werden, dass auch die amtlichen Statistiken nur die erfassten Straf- und Gewalttaten abbilden und somit das Gesamtproblem nur teilweise widerspiegeln. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 08.02.2008

(...) Fazit: Ich finde, dass wir unsere vernetzen zivil-militärischen Aktivitäten in Afghanistan nicht nur fortsetzen, sondern mit größerer Entschlossenheit zu einem guten Ende führen sollten, wobei richtig bleibt, was in einer einfachen Formel ausgedrückt als Leitmotiv unseres Handelns gilt: Ohne Entwicklung keine Sicherheit, ohne Sicherheit keine Entwicklung. (...)

Frage von sven r. • 04.02.2008
Portrait von Roger Kusch
Antwort von Roger Kusch
Kusch
• 04.02.2008

(...) Ich kann zwar eine saubere S-Bahn-Station von einer schmutzigen unterscheiden. Was aber die Charakteristika einer "sauberen Gesellschaft" sein sollen, ist mir unklar. Auch der historische Bezug, den Sie nennen, hilft nicht weiter: Wo soll denn eine Parallele sein zwischen der schwierigen Lage der Hamburgischen Bevölkerung im Februar 1948 und er heutigen Ausländer-Kriminalität? (...)

Antwort von Patrick Rausch
Kusch
• 05.02.2008

(...) Politiker anderer Parteien sind mehr damit beschäftigt ihr jeweiliges Konzept als richtig zu "verkaufen", anstatt zu handeln. Natürlich sind auch wir dafür bei jugendlichen Kriminellen den Erziehungsgedanken nicht zu vergessen und den Tätern eine richtige Chance zu geben, um aus der Kriminalität wieder rauszukommen. Es ist aber nicht zu akzeptieren, dass man immer wieder lesen muss, dass Straftäter mit 40 Vorstrafen immernoch frei rumlaufen und Straftaten begehen können. (...)

Portrait von Roger Kusch
Antwort von Roger Kusch
Kusch
• 04.02.2008

(...) das Problem, das Sie beschreiben, ist schwierig zu lösen. Nach der fatalen Ost-Erweiterung der EU und dem unverantwortlichen Wegfall der Grenzkontrollen zu einigen Staaten des ehemaligen Ostblocks können sich Illegale mittlerweile in einem riesigen Gebiet unkontrolliert bewegen. Wer seine Papiere wegwirft, verstößt gegen unsere Rechtsordnung und hat in Hamburg nichts verloren. (...)

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