Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Krüger
Antwort von Harald Krüger
CDU
• 12.02.2008

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht, zumal ich Ihren Ärger über die Situation, die Sie schildern, gut verstehen kann. Um schnell auf Verschmutzungen reagieren zu können, hat die Stadtreinigung Hamburg die Hotline "Saubere Stadt" eingerichtet, die Sie unter der Rufnummer 25 76 11 11 oder über die Internetseite www.srhh.de per E-Mail erreichen können. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, um die Stadtreinigung zu informieren, damit die Scherben umgehend beseitigt werden. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 11.02.2008

(...) Aber das Thema Jugendgewalt ist etwas, das angesprochen gehört. Und ein CDU-geführter Senat, der 2001 angetreten ist, die Jugendgewalt zu reduzieren, muss sich fragen lassen, warum es heute mehr und nicht weniger Jugendgewalt gibt. Das ist meine Aufgabe als Oppositionspolitiker. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 04.05.2009

(...) Ich bin im übrigen der Ansicht, dass Anscheinswaffen - ganz gleich, wleche Schussenergie sie erzeugen können - nicht mit dem Begriff "Spielzeug" bezeichnet werden dürfen. Die Passantin, die abends auf dem Heimweg ihrer Geldbörse beraubt wird, kann in diesem Moment nicht unterscheiden, ob sie mit einem "Spielzeug" oder einer echten Waffe bedroht wird. (...)

Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 14.02.2008

(...) Wenn es geändert werden muss, dann aus Sicht der FDP nur deshalb, weil es zu kompliziert und bürokratisch ist. Egal ob es sich um die Frage der Geschossenergie, der Blockiersysteme oder der Anscheinswaffen handelt, das Waffenrecht muss klare und unkomplizierte Regelungen finden; gerade auch vor dem Aspekt der Spielzeugwaffen, den Sie ansprechen. (...)

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