Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan B. • 20.02.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 20.02.2008 (...) Die Grünen sind nicht linksradikal, die ödp hat nichts mit der cdu zu tun. Ich sehe die ödp heute eher als die "wahren Ökologen", denn die Grünen machen meiner Ansicht nach zu viele opportunistische Kompromisse. Vielleicht können wir für die grünen sein, was die Linke für die spd ist: Das schlechte Gewissen. (...)
Frage von Roland N. • 20.02.2008
Antwort von Günter Krings CDU • 03.03.2008 (...) Im Bereich der Kinderpornographie sind ebenfalls Strafen bis zu 10 Jahren vorgesehen, wenn der strafbare Inhalt gewerbsmäßig vertrieben wird (§184b). Hier gibt es natürlich die Problematik des globalen Internets, wodurch deutsche Ermittler manchmal an Grenzen stoßen. (...)
Frage von Andreas G. • 20.02.2008
Antwort von Kersten Artus DIE LINKE • 20.02.2008 (...) Jede/r darf weiterqualmen, Sie bekommen Zigaretten an jeder Ecke. Ich sehe daher keine Kriminalisierung von Rauchern/-innen - dies ist ein blasser Vorwurf. (...)
Frage von Verena de V. • 20.02.2008
Antwort ausstehend von Ole von Beust CDU Frage von Frank K. • 19.02.2008
Antwort von Markus Klimke Neue Liberale • 22.02.2008 Frage von Jens K. • 19.02.2008
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 12.03.2008 (...) Die Situation in Görlitz ist, wie Sie richtig bemerkt haben, eine große Herausforderung für Polizei und Bundespolizei. Die Tatsache, dass nur Autodiebstähle und nicht die Kriminalität im Allgemeinen zugenommen hat, lässt auf ein organisiertes Verbrechen und professionelle Autoschieber schließen. (...)