Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 20.02.2008

(...) Die Grünen sind nicht linksradikal, die ödp hat nichts mit der cdu zu tun. Ich sehe die ödp heute eher als die "wahren Ökologen", denn die Grünen machen meiner Ansicht nach zu viele opportunistische Kompromisse. Vielleicht können wir für die grünen sein, was die Linke für die spd ist: Das schlechte Gewissen. (...)

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 03.03.2008

(...) Im Bereich der Kinderpornographie sind ebenfalls Strafen bis zu 10 Jahren vorgesehen, wenn der strafbare Inhalt gewerbsmäßig vertrieben wird (§184b). Hier gibt es natürlich die Problematik des globalen Internets, wodurch deutsche Ermittler manchmal an Grenzen stoßen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 12.03.2008

(...) Die Situation in Görlitz ist, wie Sie richtig bemerkt haben, eine große Herausforderung für Polizei und Bundespolizei. Die Tatsache, dass nur Autodiebstähle und nicht die Kriminalität im Allgemeinen zugenommen hat, lässt auf ein organisiertes Verbrechen und professionelle Autoschieber schließen. (...)

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