Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 25.07.2008

(...) Ich habe an dem Tag des Gelöbnisses Termine im Wahlkreis durch­geführt, sodass ich nicht nach Berlin fahren konnte. Ich denke, hierfür haben Sie Verständnis. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 29.07.2008

(...) Ich rechne damit aber noch in diesem Jahr. Das Abkommen hat nichts, gar nichts mit dem Austausch von Daten von Reisenden zu tun. Es geht um die Intensivierung der seit vielen Jahren praktizierten polizeilichen Zusammenarbeit und des polizeilichen Datenaustausches zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.08.2008

(...) Die Einhandmesser - besonders in Gestalt von zivilen Varianten (sog. Kampfmesser) - haben bei vielen gewaltbereiten Jugendlichen den „Kultstatus“ des seit 2003 verbotenen Butterflymessers übernommen. Auch größere feststehende Messer haben an Deliktrelevanz gewonnen. (...)

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