Frage an Wolfgang Schäuble von Helmut P. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
am 10. Januar 2008, der ersten Sitzung des Ausschusses für Verteidigung und Äußeres, tritt der Oppositionsführer der demokratischen Partei Japans, Yukihisa Fujita, ans Mikrofon und fragt nach dem Beginn des Kriegs gegen den Terrorismus. Wissen will er, ob die Anschläge wirklich von Al-Qaida ausgeführt wurden. Bislang sage die Regierung lediglich, dass sie glaube, es sei Al-Qaida gewesen, weil Präsident Bush es so erzählt hat. Beweise dafür gäbe es nicht. http://www.exopolitik.org/index.php?option=com_content&task=view&id=137&Itemid=1
Vor diesem Hintergrund frage ich Sie, verehrter Dr. Schäuble, ob Sie das genauso sehen, oder ob auch Sie an den offiziellen Verlautbarungen zweifeln.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Pirkl
Sehr geehrter Herr Pirkl,
es wird Sie nicht verwundern, dass für mich der Al-Qaida-Hintergrund der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA außer Zweifel steht. Auch unsere Gerichte in Deutschland gehen natürlich hiervon aus (vgl. z. B.: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=441331198b01d8d148f3d23d4c174de9&nr=38121&pos=0&anz=1 ).
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.