Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz E. • 10.12.2008
Antwort von Christian Ruck CSU • 30.01.2009 (...) ich bin durchaus der Meinung, dass es stimmig ist, als Bundestagsabgeordneter der „Friedensstadt“ Augsburg für die Einsätze unserer Bundeswehrsoldaten in Krisengebieten zu stimmen. Denn: Bei diesen Einsätzen handelt es sich in erster Linie um Friedens- und nicht um Kriegseinsätze. (...)
Frage von Franz E. • 10.12.2008
Antwort von Heinz Paula SPD • 11.05.2009 (...) ich halte die Verlängerung des OEF-Mandates für sinnvoll. (...) Es ist nicht einzusehen, warum Deutschland sich hier vor der Verantwortung drücken sollte. (...)
Frage von Horst S. • 08.12.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.12.2008 Sehr geehrter Herr Schleimer,
Frage von Matthias H. • 08.12.2008
Antwort von Garrelt Duin SPD • 06.01.2009 (...) Es ist ebenfalls nicht richtig, dass durch das BKAG Kompetenzen des Bundes „zum Nachteil der Länder“ ausgebaut würden. Die Länder bleiben weiterhin zuständig. (...)
Frage von Bea P. • 08.12.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 07.01.2009 (...) Die UN-Resolution 1816, die durch die UN-Resolution 1846 um weitere 12 Monate verlängert wurde, ermächtigt die internationale Gemeinschaft dazu, auch in den somalischen Hoheitsgewässern gegen Piraten vorzugehen. (...)
Frage von Werner K. • 08.12.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU