Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander S. • 06.02.2009
Antwort von Wolfhard Ploog CDU • 21.02.2009 (...) mir liegt jetzt die Stellungnahme der Feuerwehr vor. Die Ortsbesichtigung durch einen Vertreter der Feuerwache Mörkenstraße hat ergeben, das die Erreichbarkeit des Gebäudes Sibeliusstraße 5 jederzeit gewährleistet ist. Durch das Vorhandensein von 2 Rettungswegen ist auch den sonstigen Bedingungen, insbesondere der Rettung der Hausbewohner, gewährleistet. (...)
Frage von Peter S. • 05.02.2009
Antwort von Werner Hoyer FDP • 16.02.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion sieht diese geplante Regelung besonders kritisch. Dadurch könnte ein Einfallstor für Internetdienste geschaffen werden, um Verhaltensmuster der einzelnen Nutzer zu erstellen. Dies würde alle Nutzer betreffen, ohne dass jeweils ein bestimmter Bezug zu einer möglichen Störung vorliegen müsste. (...)
Frage von Klaus S. • 05.02.2009
Antwort von Christian Schmidt CSU • 10.02.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Frage von Dieter M. • 05.02.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 06.02.2009 Sehr geehrter Herr Müller,
zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf die folgenden Antworten verweisen:
Frage von Benjamin R. • 04.02.2009
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 09.02.2009 (...) Aber was die Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan macht, hat mit der Abwehr eines feindlichen Angriffes nichts zu tun. Der Krieg in Afghanistan, die deutsche Beihilfe zum Irak-Krieg der "Koalition der Willigen" usw. (...)
Frage von Alfred K. • 03.02.2009
Antwort von Paul Schäfer DIE LINKE • 17.02.2009 (...) DIE LINKE versucht auf allen erdenklichen Wegen diesen Missstand zu thematisieren und unterstützt die Initiativen, die sich insgesamt gegen eine militärische Nutzung des Flughafens Leipzig engagieren. Denn nicht nur US-Truppen werden von dort verlegt. (...)