Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 30.03.2009

(...) Im übrigen bereitet das Europäische Parlament derzeit einen Bericht über nukleare Abrüstung vor. Die Linie meiner Fraktion ist es dabei, die Priorität darauf zu legen, dass der Atomwaffensperrvertrag wiederbelebt und weiterentwickelt wird. (...)

Portrait von Roland Gewalt
Antwort von Roland Gewalt
CDU
• 09.03.2009

(...) Ich bin der Auffassung, dass ein genereller Verzicht auf nukleare Abschreckung auch nach Ende des Kalten Krieges derzeit nicht möglich ist. Denn noch immer stellen Länder, die im Verdacht stehen entgegen internationaler Übereinkommen den Besitz von Atomwaffen anzustreben, eine potentielle Gefahr für die Staatengemeinschaft dar. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.06.2009

(...) Wir wollen, dass die EU zu einem tragenden Pfeiler der internationalen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wird. Wir setzen uns ein für das Ziel eines kernwaffenfreien Europas, die weltweite Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen und aller Atomwaffenversuche und fordern ein internationales Verbot radioaktiver Munition. Die Bundesregierung muss sich nach unserer Auffassung in der NATO mit ihren europäischen Partnern für einen Verzicht auf einen nuklearen Erstschlag einsetzen und drauf hinwirken, dass die Betonung von Nuklearwaffen im strategischen Konzept der NATO aufgegeben wird und die nukleare Abrüstung durch einseitige Schritte in Gang bringen. (...)

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