Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 16.04.2009

(...) November 2005 auch Kinderreisepässe an Kinder und Säuglinge nur mit Lichtbild ausgestellt. Die Einführung des Erfordernisses eines Lichtbildes im Kinderreisepass an Kinder unter 10 Jahren war eine Reaktion auf entsprechende Einreisebestimmungen anderer Länder. Die in Deutschland im Zuge der Einführung der elektronischen Reisepässe geltenden Fotorichtlinien beruhen auf international festgelegte Kriterien der internationalen Standardorganisation(ISO) und der für die Normung von Reisedokumenten zuständigen International Civil Aviation Organisation (ICAO). (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.04.2009

(...) In den von Ihnen genannten Fällen gibt es einen entscheidenden Unterschied. Die Polizei ist verpflichtet, notfalls auch mit Gewalt, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen, während die privaten Waffenbesitzer überwiegend ihrem Privatvergnügen nachgehen. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 31.03.2009

(...) Besondere Irritationen hat bei uns der Vorschlag der Bundeskanzlerin ausgelöst,unangemeldete Kontrollen bei Waffenbesitzern durchzuführen. Wie sie bestimmt wissen, sind solche Kontrollen längst möglich, wenn Verdachtsmomente bestehen. (...)

Frage von Markus P. • 30.03.2009
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.04.2009

Sehr geehrter Herr Präg,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage an Frau Künast, die ich gerne beantworten möchte - auch wenn ich Ihnen gegenüber bereits am 27. März 2009 ausführlich zum Thema Waffengesetze Stellung genommen hatte.

Portrait von Brunhilde Irber
Antwort von Brunhilde Irber
SPD
• 02.06.2009

(...) Seit Beginn meiner politischen Arbeit setze ich mich für den Schutz der Donau in Niederbayern ein. Ein besonderes Anliegen ist mir der Erhalt der frei fließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen. (...)

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