Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jennifer M. • 20.07.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 20.07.2009 (...) Darüber hinaus hat die LINKE ihre Wurzeln auch in der vor allem in Westdeutschland entstandenen WASG, enttäuschten SPD-Mitgliedern, ehemaligen GRÜNEN wie mir und vielen Menschen, die erst durch die LINKE politisch aktiv geworden sind. Wenn Sie sich beispielsweise die Abgeordneten der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft anschauen, dann spiegelt dies die Mischung der LINKEN sehr gut wieder. (...)
Frage von Harry B. • 20.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen regelt in § 1 Absatz 1, dass das Bundeskriminalamt Sperrlisten mit Telemedienangeboten führt, die Kinderpornografie im Sinne des § 184 b Strafgesetzbuch enthalten oder darauf verweisen. Es liegt im ureigenen Interesse des Bundeskriminalamtes, dass die Einträge auf der Liste jeweils aktuell sind und es keine Zugangserschwerungen von legalen Inhalten gibt. (...)
Frage von Joachim H. • 20.07.2009
Antwort von Mike Mohring CDU • 21.07.2009 Sehr geehrter Herr Händschel,
Frage von Werner K. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Marina Schuster FDP Frage von Hans Siegfried M. • 20.07.2009
Antwort von Michael Bürsch SPD • 28.07.2009 (...) Insgesamt gibt es in Deutschland - anders als z.B. in Frankreich - noch große Widerstände gegen das Mautprinzip. Eine deutliche Mehrheit der Bürger ist offenbar nicht bereit, für Straßennutzung Gebühren zu zahlen. Da muss wohl noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. (...)
Frage von Norbert K. • 19.07.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 20.07.2009 (...) Deshalb kann ich dazu nicht Stellung nehmen. Ich weiß auch nicht, was Sie unter "linksgrünkriminellen Bereich" verstehen und wieso Sie dort die Urheberschaft für das Flugblatt vermuten. Einen Grund für eine Distanzierung von gerade diesem mir nicht bekannten Flugblatt sehe ich nicht. (...)