Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhold E. • 04.08.2009
Antwort von Katja Mast SPD • 13.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Waffenrecht. Da mich bereits vor kurzem eine ähnliche Frage über abgeordnetenwatch.de erreicht hat, finden sie meine ausführliche Stellungnahme zum geänderten Waffenrecht und zu Ihrer Frage in meiner Antwort vom 26. Juni 2009 an Herrn Fick (Inneres und Justiz), auf die ich an dieser Stelle gerne verweisen möchte. (...)
Frage von Reinhold E. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Erik Schweickert FDP Frage von Sascha K. • 04.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 10.08.2009 (...) Sicherlich, Killerspiele allein lösen noch keinen Amoklauf aus. (...) Killerspielen angeht. (...)
Frage von Mirack t. • 02.08.2009
Antwort von Gesa Tralau SPD • 19.08.2009 (...) Die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden beispielsweise hat die SPD klar begrenzt und an enge Voraussetzungen geknüpft, um die Freiheitsrechte Aller zu schützen. Davon wird die SPD auch zukünftig nicht abrücken. (...)
Frage von Davin B. • 02.08.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 04.08.2009 (...) Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich Ihnen antworten, dass für mich die Integration der Menschen mit Migrationshintergrund eine der Schlüsselaufgaben der Zukunft darstellt. Die von der Union in der zu Ende gehenden Legislatur durchgesetzte Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung hat erstmals einen Konsens über Integration in Deutschland möglich gemacht. (...)
Frage von Davin B. • 02.08.2009
Antwort von Boris Burkert Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2009 (...) die Europäische Union kann und soll kein europäischer Bundesstaat werden. In unserem Grundsatzprogramm bekennen wir Grünen uns klar zur europäischen Integration, betonen aber zugleich die wichtige Rolle der einzelnen Nationalstaaten für ein einiges Europa. (...)