Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning W. • 05.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 05.08.2009 (...) Meiner Ansicht nach hätte die PARTEI zugelassen werden sollen, da auch Formen der Satire zur politischen Willensbildung und Interessenvertretung beitragen können. Die vermeintliche Ernsthaftigkeit politischer Zielsetzungen ist ohnehin nicht objektiv messbar, sondern liegt weitgehend im subjektiven Auge des Betrachters bzw. (...)
Frage von Henning W. • 05.08.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 06.08.2009 (...) Ich halte die PARTEI für eine Bereicherung der politischen Landschaft und habe kein Verständnis dafür, dass sie von der Bundestagswahl ausgeschlossen wurde. (...)
Frage von Paul B. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Karin Binder DIE LINKE Frage von Paul B. • 05.08.2009
Antwort von Heinz Golombeck FDP • 06.08.2009 (...) die FDP setzt sich für eine Aussetzung der Wehrpflicht ein, da sie sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen ist. Deutschland benötigt Streitkräfte, die gut ausgebildet, modern ausgerüstet, voll einsatzbereit und schnell verlegbar sind. (...)
Frage von Paul B. • 05.08.2009
Antwort von Johannes Jung SPD • 07.08.2009 (...) Wir streben an, dass zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen werden, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr zu leisten. Wir wollen die Wehrpflicht in eine Kultur der Freiwilligkeit und des sozialen Engagements einbinden. (...)
Frage von Paul B. • 05.08.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 17.08.2009 (...) Für mich gibt es viele gute Gründe, die für die Wehrpflicht sprechen. Unter anderen ist sie die Grundlage für eine effiziente Landes- und Bündnisverteidigung und garantiert damit unsere Sicherheit. (...)