Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die LINKE ist generell gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. (...)

Portrait von Hans-Georg von der Marwitz
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz
CDU
• 20.08.2009

(...) Natürlich muss eine Diskriminierung und Stigmatisierung der hier lebenden Asylbewerber ausgeschlossen werden. Aber letztlich darf nicht vergessen werden, dass dem Asylbewerber durch die Gesetzgebung während des Verfahrens Zuflucht vor einer erheblichen Gefahr und die Versorgung der Grundbedürfnisse in Deutschland zugesichert werden. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 12.08.2009

(...) Rechtsextremismus müssen wir in all seinen Formen bekämpfen. Organisationen, die unsereOrganisationenschaft zerstören wollen, gehören verboten. Davon verspreche ich mir mehr als von Strategien, die den Rechtsextremismus bevorzugt durch Maßnahmen des Verfassungsschutzes kontrollieren wollen. (...)

Antwort von Petra Enders
DIE LINKE
• 13.08.2009

(...) ich bin selbst Bürgermeisterin.Ich kenne die Aktion Bürgermeister für den Frieden und unterstütze das Anliegen,,Atomwaffen abzuschaffen, uneingeschränkt. Wenn es darum geht, eine landesweite Aktion  zur Beteiligung aller Thüringer Bürgermeister an dieser Aktion zu starten, kann ich nur sagen: Ich bin dabei! (...)

Frage von Thomas B. • 11.08.2009
Antwort von Andrea Kreisz
SPD
• 14.08.2009

(...) Wer sagt uns außerdem, dass sich hinter einer gesperrten Seite wirklich pädophiler Inhalt befindet? Hier riecht die ganze Sache nach Zensur und die kann ich ganz und gar nicht befürworten. (...)

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