Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 25.08.2009

(...) Ich könnte prinzipiell mit "ja" antworten, denn was im Alltag und in Printform selbstverständlich verboten ist, darf im Internet nicht erlaubt oder einfach zugänglich sein. Aber: Das von Ihnen angesprochene Zugangserschwerungsgesetz zeigt uns die damit verbundenen Probleme. Wenn uns Internetexperten sagen, dass die im Gesetz vorgesehenen Sperren technisch relativ leicht umgangen werden können, ist die gefundene Lösung offensichtlich nicht optimal. (...)

Portrait von Christopher Wuttke
Antwort von Christopher Wuttke
CDU
• 24.08.2009

Sehr geehrter Herr Schneider,

bitte entnehmen Sie meine Antwort der oben stehenden Nachricht. Ich lege Wert darauf, dass die CDU damit nichts zu tun hat.

Mit freundlichen Grüßen,

Christopher Wuttke

Portrait von Kerstin Köditz
Antwort von Kerstin Köditz
DIE LINKE
• 25.08.2009

(...) Die proklamierte Politik der Entspannung nach außen gegenüber dem „realsozialistischen“ Lager fand keine Entsprechung in der Innenpolitik. Die KPD als Partei ist meiner Ansicht nach tatsächlich vernichtet worden. Ich erinnere nur daran, dass ein wichtiger Teil der Gründungsmitglieder der DKP zur Parteigründung erst aus dem Exil in der DDR in die Bundesrepublik zurückkehrte. (...)

Antwort von Oliver Lukner
FDP
• 17.09.2009

(...) Die FDP will die Aussetzung (nicht Abschaffung) der Wehrpflicht. Zum einen sicherheitspolitisch, da Wehrpflichtige nicht an den internationalen Einsätzen eingesetzt werden können. (...)

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