Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Innere Sicherheit

Frage von Jürgen K. • 31.03.2025

Wie positioniert such die Landesregierung zum Thema Palantir? Inwiefern halten sie den Einsatz für verfassungskonform und kontrollierbar.

Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer

SPD

Folgen

Frage von Felix B. • 30.03.2025

Wie stehen sie zum Gesetz über die Informationsfreiheit? Und werden sie es vor Abschaffung oder Aufweichung schützen? Wie es die CDU in den Koalitionsverhandlungen fordert.

Antwort ausstehend von Inge Gräßle

CDU

Folgen

Frage von Felix B. • 30.03.2025

Wie stehen sie zum Gesetz über die Informationsfreiheit? Und werden sie es vor Abschaffung oder Aufweichung schützen? Wie es die CDU in den Koalitionsverhandlungen fordert.

Antwort ausstehend von Thorsten Frei

CDU

Folgen

Frage von Felix B. • 30.03.2025

Wie stehen sie zum Gesetz über die Informationsfreiheit? Und werden sie es vor Abschaffung oder Aufweichung schützen? Wie es die CDU in den Koalitionsverhandlungen fordert.

Antwort ausstehend von Klaus-Peter Willsch

CDU

Folgen

Frage von Felix B. • 30.03.2025

Wie stehen sie zum Gesetz über die Informationsfreiheit? Und werden sie es vor Abschaffung oder Aufweichung schützen? Wie es die CDU in den Koalitionsverhandlungen fordert.

Antwort ausstehend von Martina Machulla

CDU

Folgen

Frage von Hans M. • 28.03.2025

Werden AFD und Linke Ihre Stimmen nutzen, um endlich einen Nordstream Untersuchungsauschuß zu erzwingen? Haben Politiker das Recht, die Nordstreamterroristen unseren Menschen zu verschweigen?

Antwort ausstehend von Torben Braga

AfD

Folgen