Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ahlhaus
Antwort von Christoph Ahlhaus
CDU
• 07.02.2011

(...) Zu 2.): Ich habe mich hierzu bereits eindeutig geäußert: Ja, es wird das Weihnachtsgeld für Beamte weiterhin geben, wenn sich die Steuereinnahmen weiterhin so positiv entwickeln wie bisher. Maßgeblich hierbei wird die Mai-Steuerschätzung sein. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 04.02.2011

(...) Allerdings können und werden wir nicht versprechen, das Weihnachtsgeld in der kommenden Wahlperiode vollständig, in allen Besoldungsgruppen und für alle Verwaltungsbereiche unangetastet zu lassen. Angesichts der unseriösen Haushaltspolitik der vergangenen Senate können wir eine so abschließende Zusage nicht aussprechen. (...)

Portrait von Katharina Wolff
Antwort von Katharina Wolff
CDU
• 07.02.2011

(...) Ein Teil dieser Kosten hätten durch Vergleichsmöglichkeiten mit anderen Bauwerken vermieden werden können. Die Elbphilharmonie ist allerdings das derzeit komplexeste Bauvorhaben in Europa. Das bedeutet im Umkehrschluss allerdings nicht, dass Mehrkosten vom Senat und der Bürgerschaft billigend in Kauf genommen werden. (...)

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