Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bianca W. • 25.01.2011
Antwort von Andreas C. Wankum CDU • 09.02.2011 (...) auch Webseiten bedürfen, um sie stetig fort zu entwickeln, eines großen laufenden Kapitalbedarfes. Der Verkauf von hamburg.de erfolgte zu einem Zeitpunkt, als ich noch nicht Medienpolitischer Sprecher meiner Fraktion war. Meine Recherchen haben ergeben, dass man sich entschlossen hat, die Gesellschaftsanteile an hamburg.de an private Investoren zu veräußern, zum einen, um den steten Kapitalbedarf sicherzustellen und damit die Seite attraktiv zu halten, auf der andern Seite wollte man den Haushalt der FHH damit nicht belasten. (...)
Frage von Rolf G. • 24.01.2011
Antwort von Gerhard Lein SPD • 24.01.2011 (...) Darüber wird in den Gremien nicht diskutiert. Die Beamtengehälter werden nicht gekürzt. Die Absichten der alten Regierung, die Sonderzahlungen (Weihnachtsgeld) bei Beamten zu kürzen bzw. (...)
Frage von axel k. • 23.01.2011
Antwort ausstehend von Eva Gümbel Bündnis 90/Die Grünen Frage von axel k. • 23.01.2011
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 27.01.2011 (...) Das bedeutet aber kein Denkverbot. Aus meiner Sicht werden die Einspareffekte aus der Zusammenlegung Hamburgs und Schleswig-Holsteins zu einem Nordstaat überschätzt. Man spart sich sicherlich ein Landesparlament und eine Landeregierung. (...)
Frage von axel k. • 23.01.2011
Antwort von Siegfried Diebolder WNA • 24.01.2011 Sehr geehrter Herr Klein,
ich teile Ihre Auffassung und würde eine "Große Lösung" begrüßen.
Frage von Dorothea S. • 22.01.2011
Antwort von Katja Suding FDP • 08.03.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Alle Beteiligungen der FHH an öffentlichen Unternehmen gehören tabulos auf den Prüfstand, ob sie zur Daseinsvorsorge oder aus strategischen Gründen zwingend erforderlich sind bzw. ob aus ordnungspolitischen Gründen eine Privatisierung geboten ist. (...)