Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas C. Wankum
Antwort von Andreas C. Wankum
CDU
• 09.02.2011

(...) auch Webseiten bedürfen, um sie stetig fort zu entwickeln, eines großen laufenden Kapitalbedarfes. Der Verkauf von hamburg.de erfolgte zu einem Zeitpunkt, als ich noch nicht Medienpolitischer Sprecher meiner Fraktion war. Meine Recherchen haben ergeben, dass man sich entschlossen hat, die Gesellschaftsanteile an hamburg.de an private Investoren zu veräußern, zum einen, um den steten Kapitalbedarf sicherzustellen und damit die Seite attraktiv zu halten, auf der andern Seite wollte man den Haushalt der FHH damit nicht belasten. (...)

Portrait von Gerhard Lein
Antwort von Gerhard Lein
SPD
• 24.01.2011

(...) Darüber wird in den Gremien nicht diskutiert. Die Beamtengehälter werden nicht gekürzt. Die Absichten der alten Regierung, die Sonderzahlungen (Weihnachtsgeld) bei Beamten zu kürzen bzw. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 27.01.2011

(...) Das bedeutet aber kein Denkverbot. Aus meiner Sicht werden die Einspareffekte aus der Zusammenlegung Hamburgs und Schleswig-Holsteins zu einem Nordstaat überschätzt. Man spart sich sicherlich ein Landesparlament und eine Landeregierung. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 08.03.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Alle Beteiligungen der FHH an öffentlichen Unternehmen gehören tabulos auf den Prüfstand, ob sie zur Daseinsvorsorge oder aus strategischen Gründen zwingend erforderlich sind bzw. ob aus ordnungspolitischen Gründen eine Privatisierung geboten ist. (...)

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