Frage von Hans-Günter G. • 17.02.2011
Frage an Friederike Ebli von Hans-Günter G. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrte Frau Ebli,
liebe Friederike,
als Ortsbürgermeisterin von Hahnhofen, wirst Du auch die marode Kassenlage der Kommunen zu spüren haben. Dass an dieser prekären Lage die Bundes-SPD und vor allem die ehemalige Schröderregierung nicht schuldlos ist, wirst auch Du nicht ernsthaft bestreiten wollen. Die damaligen Steuergeschenke an Großunternehmern und Wohlhabenden ging zum Großteil auf Kosten der kommunalen Kassen.
Meine Frage:
Was wäre ein Lösungsvorschlag von Dir, um den Kommunen wieder zu mehr Einnahmen zu verhelfen und wie stehst Du zu den Milliarden verschlingenden Prestigeprojekten Nürburgring und Schloss-Sanierung der Landesregierung?
Antwort ausstehend von Friederike Ebli SPD