Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Klein
Antwort von Karl Klein
CDU
• 21.05.2019

(...) Ein Verschließen des eigenen Marktes für ausländische Produkte, könnte im Umkehrschluss dazu führen, dass Baden-Württemberg in Bereichen, in denen es selbst technologieführend ist, auch nicht mehr oder nur verringert exportieren kann. Ziel unserer Politik ist es, unsere Wissenschaft und Forschung offen und direkt zu fördern, um technologisch mit Mitbewerbern auf Augenhöhe konkurrieren zu können. (...)

Antwort von Werner Rönnfeldt
pro Deutschland
• 18.09.2011

Sehr geehrte Frau Ewert,

alle Ressorts müßten mit Kürzungen bedacht werden, über ausnahmen muß gesprochen werden!

mfg.W.Rönnfeldt

Frage von Peter W. • 17.09.2011
Portrait von Robbin Juhnke
Antwort von Robbin Juhnke
CDU
• 17.09.2011

(...) als aktives Mitglied des Abgeordnetenhauses bin ich berechtigt, das Landeswappen in meiner politischen Korrespondenz zu führen. Generell werden in Berlin solche Briefe (Porto, Druck, Briefpapier oder auch Visitenkarten, Büroausstattung etc.) nicht durch das Abgeordnetenhaus als solches, sondern privat finanziert. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um einen einzelnen Brief oder eine größere Sendung handelt. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 17.09.2011

(...) Auch bei der etwaigen Rekommunalisierung werden wir priorisieren müssen und uns rein faktisch auf Bereiche ausschränken, die einnahmestabilisierend sind. Am wichtigsten ist aber der finanzpolitische Strategiewechsel. Die einseitige Fokussierung auf die Begrenzung der Ausnahmeseite ist ausgereizt. (...)

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