Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen K. • 05.08.2018
Antwort von Karl Klein CDU • 21.05.2019 (...) Ein Verschließen des eigenen Marktes für ausländische Produkte, könnte im Umkehrschluss dazu führen, dass Baden-Württemberg in Bereichen, in denen es selbst technologieführend ist, auch nicht mehr oder nur verringert exportieren kann. Ziel unserer Politik ist es, unsere Wissenschaft und Forschung offen und direkt zu fördern, um technologisch mit Mitbewerbern auf Augenhöhe konkurrieren zu können. (...)
Frage von Gerd R. • 12.11.2016
Antwort ausstehend von Sven Giegold Bündnis 90/Die Grünen Frage von Matthias B. • 17.09.2011
Antwort ausstehend von David Kirchner PIRATEN Frage von Monika E. • 17.09.2011
Antwort von Werner Rönnfeldt pro Deutschland • 18.09.2011 Sehr geehrte Frau Ewert,
alle Ressorts müßten mit Kürzungen bedacht werden, über ausnahmen muß gesprochen werden!
mfg.W.Rönnfeldt
Frage von Peter W. • 17.09.2011
Antwort von Robbin Juhnke CDU • 17.09.2011 (...) als aktives Mitglied des Abgeordnetenhauses bin ich berechtigt, das Landeswappen in meiner politischen Korrespondenz zu führen. Generell werden in Berlin solche Briefe (Porto, Druck, Briefpapier oder auch Visitenkarten, Büroausstattung etc.) nicht durch das Abgeordnetenhaus als solches, sondern privat finanziert. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um einen einzelnen Brief oder eine größere Sendung handelt. (...)
Frage von Marcus S. • 17.09.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 17.09.2011 (...) Auch bei der etwaigen Rekommunalisierung werden wir priorisieren müssen und uns rein faktisch auf Bereiche ausschränken, die einnahmestabilisierend sind. Am wichtigsten ist aber der finanzpolitische Strategiewechsel. Die einseitige Fokussierung auf die Begrenzung der Ausnahmeseite ist ausgereizt. (...)