Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

Olaf Scholz hat in seinen Regierungserklärungen und auch in seinen öffentlichen Auftritten immer klare Worte gefunden. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs durch Putin auf die Ukraine handelt die SPD-geführte Bundesregierung.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort von Bengt Bergt
SPD
• 04.08.2022

Deutschland beteiligt sich seit Beginn des Krieges gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnern bei der Unterstützung der Ukraine. Hierbei handelt es sich nicht nur um die von Ihnen angesprochenen sog. schweren Waffen, sondern auch um humanitäre und finanzielle Hilfe.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

die Bundesregierung unternimmt alles, was möglich ist, um die Ukraine zu unterstützen. Es ist der Ukraine nicht geholfen, wenn wir Waffen liefern, die sie nicht bedienen können

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