Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.01.2007

(...) ich kann ihr Anliegen verstehen, muss Ihnen aber widersprechen, dass der Deutsche Bundestag und ich als Abgeordnete selbst mit leichter Hand Soldaten in Auslandseinsätze entsenden. (...) Und glauben Sie mir, niemandem fällt der Beschluss über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr leicht. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 22.01.2007

(...) Bisher liegen uns auch empirisch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass bei Solda­ten der Bundeswehr Erkrankungen aufgetreten sind, die auf den Kontakt mit ur­anabgereicherter Munition oder die Aufnahme von ihr abgeleiteter Substanzen zurückgeführt werden könnten. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit auf deren Einsatz zukünftig verzichtet wird. Es geht in jedem Fall um den Schutz von Soldaten - wie auch der Zivilbevölkerung vor Ort gleichermaßen. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 19.01.2007

(...) Es handelt sich um ein wichtiges Anliegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die Verfassungsreform fortzuführen und die "Phase der Reflexion" zu überwinden, welche nach den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden 2005 eingeleitet wurde. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 22.02.2007

(...) Minister Dr. Jung plant daher, am Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung auf dem Gelände des Bendlerblocks ein Ehrenmal der Bundeswehr zu errichten. Persönlich würde ich für dieses einen Standort in der Nähe des Parlaments bevorzugen. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 29.01.2007

(...) Um ein sichtbares Zeichen dafür zu setzten, dass Soldatinnen und Soldaten ihr in der Gelöbnis- und Eidesformel gefordertes „treues Dienen“ in manchen Fällen mit dem Leben bezahlen müssen, plant Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) derzeit die Errichtung eines Ehrenmales. Zur Zeit werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass dieses Ehrenmal – welches im Übrigen öffentlich zugänglich sein soll – auf dem Gelände des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin errichtet werden kann. (...)

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