Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 25.06.2007

(...) Wer meint, dass Israel ausgelöscht werde wie die Sowjetunion, ist geschichtsvergessen und untergräbt sämtliche Möglichkeiten zur Konfliktlösung im Nahen Osten. Grundvoraussetzung für eine Friedenslösung im Nahen und Mittleren Osten ist die gegenseitige Anerkennung der Existenzberechtigung. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2007

(...) ja, ich habe diese Hoffnung, obwohl es immer wieder Anzeichen für einen Rückfall Europas in nationalstaatliche Interessenspolitik gibt. Gerade der hinter uns liegende Gipfel wird insbesondere durch das national egoistische Verhalten der polnischen und britischen Regierung und die offensichtlich sehr unterschiedlichen Vorstellungen über Ziel und Inhalte der EU in Erinnerung bleiben. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 22.06.2007

(...) Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan muss öffentlich und nicht hinter verschlossenen Fraktionstüren geführt werden. Wer wie Struck meint, die Bundeswehr müsse in Afghanistan sowohl am ISAF- als auch am OEF-Einsatz teilnehmen, das heißt Krieg führen, muss zumindest bereit sein, diese Position vor der Bevölkerung zu vertreten. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.06.2007

(...) Aufgrund der tagtäglichen Menschenrechtsverletzungen im Iran ist es einfach nicht leistbar, in jedem Einzelfall Proteste seitens der politischen Parteien zu organisieren. Deshalb stehen wir im engen Kontakt zu Menschenrechtsaktivisten, Frauenorganisationen und oppositionellen Organisationen Irans, die sich für Gewaltfreiheit und einen demokratischen, friedlichen Iran einsetzen. (...)

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