Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian B. • 01.02.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 05.03.2007 (...) Hugo Chávez kam bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2006 auf 63 Prozent. (...) Die Wahl dieses linken Präsidenten ist nicht nur eine Folge der groben sozialen Ungerechtigkeit, die schon seit Jahrzehnten herrscht. Sie zeigt den Wunsch nach wirklicher Unabhängigkeit gegenüber den USA und läutet das Ende einer korrupten politischen Klasse ein. (...)
Frage von bernd h. w. • 01.02.2007
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 07.02.2007 (...) ja, ich bin dafür, die Tornado-Aufklärer zu schicken. Wir wollen den Erfolg der Gesamt-Nato-Mission in Afghanistan. (...)
Frage von Max S. • 31.01.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 05.02.2007 (...) Mit dem Tod des turkmenischen Diktators Saparmyrat Nyýazow http://de.wikipedia.org/wiki/Saparmyrat_Ny%C3%BDazow hege ich die Hoffnung auf eine neue Regierung, die sich jedenfalls etwas von rechtstaatlichen Prinzipien leiten lässt. Die Zentralasienstrategie der Bundesregierung, die die Einführung von demokratischen Elementen in Turkmenistan fordert, wurde vor dem Tod des Diktators im Herbst 2006 von einem Vertreter des Auswärtigen Amtes bei einem Staatsbesuch deutlich vertreten. Anfang April 2007 werden bei einer Delegationsreise nach Turkmenistan Mitglieder des Menschenrechtsausschusses diese Position wiederholt einfordern. (...)
Frage von Jan O. • 29.01.2007
Antwort von Thomas Strobl CDU • 05.02.2007 (...) Er würde auch die Integration der in Deutschland lebenden Türken erschweren. Maßgeblich ist für mich aber in dieser Frage, dass sich die Türkei der politischen Kultur des Westens nicht uneingeschränkt geöffnet hat. Die großen, unser Denken prägenden historischen Entwicklungen, an deren Ende Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat für uns grundlegend geworden sind, hat die Türkei nicht vollzogen. (...)
Frage von Andreas K. • 29.01.2007
Antwort von Rainer Stinner FDP • 30.01.2007 (...) Es geht also nicht nur darum, dass die Bundesregierung sich zu wenig um Kurnaz bemüht hat, sie hat offenbar aktiv dagegen gearbeitet, dass er frei kommt. Das ist für mich auch mit Sicherheitsbedenken nicht zu erklären: Wenn Kurnaz ein Sicherheitsrisiko war - zu dieser Ansicht konnte man ja durchaus kommen - dann hätte es in Deutschland rechtstaatliche Mittel gegeben, damit umzugehen. (...)
Frage von Christoph B. • 29.01.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 22.02.2007 (...) Die Nutzungsmöglichkeiten regenerativer Eneregenerativer Energiequelleag des Bundesverteidigungsminsiteriums am Beispiel der größten Einsatzliegenschaft der Bundeswehr, im Camp Marmal in Mazar-e-Sharif, im Frühjahr 2006 durch ein spezialisiertes Ingenieurbüro anlässlich einer Studie untersucht. Diese kam zu dem Ergebnis, dass Solarenergie aufgrund des hohen Investitionsbedarfs erst bei einer garantierten Nutzungsdauer von mehr als 10 Jahren wirtschaftlich sein könnte. (...)