Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dagegen könnten Abwehrsysteme auf Zeit helfen. Ich teile aber Ihre Auffassung, daß es im Falle des Iran allemal besser ist, auf containment und Abschreckung zu setzen, wenn möglich in guter Kooperation mit Rußland. (...)

(...) die Bundesmarine ist nicht im Persischen Golf und der Straße von Hormuz eingesetzt. Im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" beteiligt sich die Bundeswehr seit Anfang Februar 2002 mit einem Kontingent aus zwölf Schiffen und Booten sowie drei Flugzeugen zur Seeaufklärung an einem multinationalen Einsatzverband, der in den Seegebieten südlich des Roten Meeres, Golf von Oman, Golf von Aden und Arabisches Meer zum Schutz der internationalen Seeschifffahrt vor terroristischen Angriffen operiert. (...)

(...) Den ersten Anstoß zu dieser Diskussion gab bereits zu Beginn der Fünfziger Jahre der damalige französische Ministerpräsident René Pleven. Man erhofft sich von der Vereinigung der Streitkräfte der EU-Staaten eine deutliche Erhöhung der Effizienz. (...)

(...) Zwar ist ein bewaffneter Konflikt zwischen EU-Staaten undenkbar, jedoch dürfen wir die Augen nicht davor verschließen, dass es außerhalb dieser Gemeinschaft nach wie vor Bedrohungen unserer Sicherheit gibt. Diese Bedrohungen sind häufig nicht von einem einzelnen Staat zu bewältigen. (...)

(...) Sie haben sicher, genau wie ich, die Erfahrung gemacht, dass es sich als äußerst schwierig erweist, Informationen über FRONTEX zu bekommen. (...) 1 „setzt sich der Verwaltungsrat aus einem Vertreter jedes Mitgliedstaates und zwei Vertretern der Kommission zusammen. (...)