Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk K. • 28.09.2007
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 08.10.2007 (...) Aus diesem Grund werde ich mich der Stimme enthalten, weil ich für die Fortsetzung des ISAF-Mandats aber für die Beendigung des Tornadoeinsatzes bin. Beim Wiederaufbau Afghanistans brauchen wir eine militärische Assistenz der Aufbauarbeit, die die ISAF vor Ort leistet und m.E. (...)
Frage von Dirk K. • 28.09.2007
Antwort von Petra Heß SPD • 13.11.2007 (...) Die Aufklärungsanfragen werden in der zuständigen Abteilung im Hauptquartier ISAF gesammelt, bearbeitet und nach Dringlichkeit sortiert. Die Aufträge an die deutschen Recce-Tornados werden von einem deutschen Stabsoffizier der Luftwaffe in Mazar-e-Sharif weiter bearbeitet. Darüber hinaus nimmt ein deutscher Stabsoffizier im Hauptquartier ISAF die Aufgabe des „German Air Representative“ wahr. (...)
Frage von Dirk K. • 28.09.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 29.09.2007 (...) Kolleginnen und Kollegen, die in Afghanistan waren, konnten sich davon überzeugen, dass die Fotos zur Aufklärung und nicht zur Vorbereitung von OEF-Aktionen genutzt werden. Als Folge werden Abgeordnete, die beim ersten Mal noch gegen den Tornado-Einsatz gestimmt haben, diesmal mit "Ja" votieren. (...)
Frage von Dirk K. • 28.09.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.10.2007 (...) Die Spaltung der einzelnen Mandate ist aus meiner Sicht praxisfern. Daher werde ich der FDP-Bundestagsfraktion empfehlen, einer Verlängerung des Einsatzes unserer Bundeswehr in Afghanistan zuzustimmen. Denn in dem Augenblick, in dem wir uns aus dem Land zurückziehen, wäre Kabul wieder die Hauptstadt des Terrorismus in der Welt. (...)
Frage von Dirk K. • 28.09.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.10.2007 (...) Vom Staat Afghanistan geht kein Angriff und keine Gefahr für die USA aus. Deshalb meinen wir, dass ein Selbstverteidigungsrecht der USA nicht mehr gegeben ist. Hinzu kommt noch, dass die Taliban sich überwiegend in Pakistan aufhalten und zum Kampf mit USA-Truppen extra einreisen. (...)
Frage von Dirk K. • 28.09.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 02.10.2007 (...) Peter Struck, sich vor Ort ein eigenes Bild von der Lage in Afghanistan, von den Einsatzbedingungen und den Auftragserfüllungen zu machen. Alle SPD-Abgeordneten, die dieser Einladung folgten und im Frühjahr gegen den Einsatz der Aufklärungstornados im Bundestag gestimmt hatten, überzeugten sich davon, dass es keinerlei Hinweise auf eine etwaige Beteiligung an Kampfeinsätzen gebe, sondern vielmehr die Tornados immanent dem Schutz aller Soldaten, der zivilen Aufbauhelfer und der einheimischen Bevölkerung dienten. Zudem führen die Tornados in erster Linie topografische Aufklärung durch. (...)